BESCHREIBUNG
Videoüberwachung ist in vielen Kommunen längst Alltag – etwa an Rathäusern, Wertstoffhöfen, Parkhäusern, Schulen oder auf zentralen Plätzen. Sie soll Vandalismus und Straftaten vorbeugen, Vorfälle aufklären und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken. Moderne Technik macht die Installation einfach – zugleich stellt jede Kamera einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, Beschäftigten und Besuchern dar. Gerade für Gemeinden ist es daher unerlässlich, die rechtlichen Rahmenbedingungen genau zu kennen und Videoüberwachung rechtskonform zu planen, umzusetzen und zu dokumentieren. Eine strukturierte Vorabprüfung, transparente Informationspflichten, klare Zuständigkeiten und eine saubere Dokumentation sind dabei entscheidend – nicht zuletzt, um Bürgermeister, Verwaltungsspitze und Datenschutzbeauftragte zu entlasten. In diesem Seminar erfahren Sie, welche gesetzlichen Vorgaben Kommunen bei der Videoüberwachung beachten müssen, wo typische Fallstricke liegen und wie Sie kommunale Videoüberwachung in der Praxis rechtssicher gestalten. Anhand konkreter Beispiele aus dem kommunalen Alltag lernen Sie, datenschutzrechtliche Anforderungen zu erkennen, zu bewerten und in praxistaugliche Lösungen zu übersetzen.
Teil 1
Das Seminar erspart Ihnen aufwendige Eigenrecherchen zu den komplexen Themen Videoüberwachung, Datenschutz und kommunale Zuständigkeiten. Sie erhalten einen strukturierten Überblick, welche Pflichten Ihre Gemeinde als Verantwortliche für eine Videoüberwachungsanlage erfüllen muss, um bei Prüfungen durch Aufsichtsbehörden oder Rechnungsprüfungsausschüsse keine Risiken wie die Abschaltung der Anlage, Untersagungsverfügungen oder Bußgelder zu riskieren. Sie erkennen, welche Aufgaben von der Verwaltung in Eigenregie erledigt werden können (z.B. Dokumentation, Hinweisschilder, Dienstanweisungen) und in welchen Fällen eine vertiefte jurische oder technische Beratung erforderlich ist. Die vermittelten Grundlagen lassen sich zudem auf andere Verarbeitungstätigkeiten in Ihrer Kommune übertragen, etwa Zutrittskontrollen, Besuchermanagement oder andere sicherheitsrelevante Verfahren.
Besonders wichtig: Nicht jede Videoüberwachungsanlage ist automatisch datenschutzkonform. Jede geplante Maßnahme muss im Einzelfall geprüft, rechtlich begründet und nachvollziehbar dokumentiert werden. Im Seminar erfahren Sie, wie typische Fehler von Beginn an vermieden werden können und erhalten praxiserprobte Arbeitshilfen, Mustervorlagen und Checklisten, um Ihre kommunale Videoüberwachung rechtssicher zu gestalten und gegenüber Aufsichtsbehörden transparent nachzuweisen.
Videoüberwachung ist in vielen Kommunen längst Alltag – etwa an Rathäusern, Wertstoffhöfen, Parkhäusern, Schulen oder auf zentralen Plätzen. Sie soll Vandalismus und Straftaten vorbeugen, Vorfälle aufklären und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken. Moderne Technik macht die Installation einfach – zugleich stellt jede Kamera einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, Beschäftigten und Besuchern dar. Gerade für Gemeinden ist es daher unerlässlich, die rechtlichen Rahmenbedingungen genau zu kennen und Videoüberwachung rechtskonform zu planen, umzusetzen und zu dokumentieren. Eine strukturierte Vorabprüfung, transparente Informationspflichten, klare Zuständigkeiten und eine saubere Dokumentation sind dabei entscheidend – nicht zuletzt, um Bürgermeister, Verwaltungsspitze und Datenschutzbeauftragte zu entlasten. In diesem Seminar erfahren Sie, welche gesetzlichen Vorgaben Kommunen bei der Videoüberwachung beachten müssen, wo typische Fallstricke liegen und wie Sie kommunale Videoüberwachung in der Praxis rechtssicher gestalten. Anhand konkreter Beispiele aus dem kommunalen Alltag lernen Sie, datenschutzrechtliche Anforderungen zu erkennen, zu bewerten und in praxistaugliche Lösungen zu übersetzen.
Teil 1
- Begrüßung, Vorstellung und Zielsetzung
- Grundlagen der Videoüberwachung und Datenschutz in Kommunen
- Typische Einsatzorte in Gemeinden (Rathaus, Bürgerbüro, Bauhof, Wertstoffhof, Parkplätze, Schulen, Sporthallen, Friedhöfe, öffentliche Plätze)
- Zwecke und Rechtsgrundlagen (DSGVO, BDSG, Landesdatenschutzrecht, sonstige Spezialnormen)
- Abgrenzung: Hausrecht der Kommune vs. Überwachung öffentlichen Raums
- Hinweisschilder und Informationspflichten im kommunalen Kontext
- Rechte der betroffenen Personen (Bürger, Beschäftigte, Besucher, Schülerinnen und Schüler)
- Umgang mit Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit Videoaufzeichnungen
- Auskunftsersuchen und Herausgabe von Aufzeichnungen (z.B. an Polizei, Gerichte, Versicherungen)
- Auftragsverarbeitung, gemeinsame Verantwortung und Drittlandbezug bei kommunalen Videoprojekten
- Sicherheit der Verarbeitung und organisatorische Maßnahmen (Zugriffskonzepte, Dienstanweisungen, Protokollierung, Löschkonzepte)
- KI-gestützte Videoüberwachung und EU-KI-Verordnung – was Kommunen beachten müssen
- Datenschutz by Design und by Default bei Planung und Beschaffung kommunaler Videoanlagen
- Risikobewertung und Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- 10 typische Fehler von Kommunen bei Videoüberwachung
- Praxisbeispiele aus Gerichtsurteilen und der Prüfpraxis der Datenschutzaufsichtsbehörden
- Abschluss: Kommunaler Handlungsplan, Checklisten und offene Fragen
- Sie erhalten einen kompakten Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen (DSGVO, BDSG und einschlägige Landesdatenschutzgesetze) und erfahren, was Kommunen und andere öffentliche Stellen bei der Videoüberwachung beachten müssen.
- Sie lernen, wie Informationspflichten gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Beschäftigten und Besuchern erfüllt und Betroffenenrechte professionell bearbeitet werden.
- Sie erfahren, wann und wie Datenschutz-Folgenabschätzungen bei kommunaler Videoüberwachung korrekt durchzuführen sind.
- Sie sehen anhand von Gerichtsurteilen und echten Fällen aus der Praxis der Aufsichtsbehörden, wie typische Fehler vermieden und Risiken frühzeitig erkannt werden.
- Sie diskutieren mit dem Trainer und anderen Teilnehmenden aus Kommunen Ihre individuellen Fragestellungen und profitieren vom Erfahrungsaustausch unter Praktikern.
Das Seminar erspart Ihnen aufwendige Eigenrecherchen zu den komplexen Themen Videoüberwachung, Datenschutz und kommunale Zuständigkeiten. Sie erhalten einen strukturierten Überblick, welche Pflichten Ihre Gemeinde als Verantwortliche für eine Videoüberwachungsanlage erfüllen muss, um bei Prüfungen durch Aufsichtsbehörden oder Rechnungsprüfungsausschüsse keine Risiken wie die Abschaltung der Anlage, Untersagungsverfügungen oder Bußgelder zu riskieren. Sie erkennen, welche Aufgaben von der Verwaltung in Eigenregie erledigt werden können (z.B. Dokumentation, Hinweisschilder, Dienstanweisungen) und in welchen Fällen eine vertiefte jurische oder technische Beratung erforderlich ist. Die vermittelten Grundlagen lassen sich zudem auf andere Verarbeitungstätigkeiten in Ihrer Kommune übertragen, etwa Zutrittskontrollen, Besuchermanagement oder andere sicherheitsrelevante Verfahren.
Besonders wichtig: Nicht jede Videoüberwachungsanlage ist automatisch datenschutzkonform. Jede geplante Maßnahme muss im Einzelfall geprüft, rechtlich begründet und nachvollziehbar dokumentiert werden. Im Seminar erfahren Sie, wie typische Fehler von Beginn an vermieden werden können und erhalten praxiserprobte Arbeitshilfen, Mustervorlagen und Checklisten, um Ihre kommunale Videoüberwachung rechtssicher zu gestalten und gegenüber Aufsichtsbehörden transparent nachzuweisen.
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22.04.2026 09:00 - 22.04.2026 13:00 Europe/Berlin
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13.05.2026 09:00 - 13.05.2026 13:00 Europe/Berlin
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